Recht auf Schutz vor Diskriminierung

Das Recht auf Schutz vor Diskriminierung bedeutet, dass ein Mensch Anspruch auf gleiche Behandlung und gleichen Schutz hat, unabhängig von persönlichen Merkmalen, Identität, Herkunft, Religion, Sprache, Geschlecht, Gender, sexueller Orientierung, Behinderung, Alter, wirtschaftlicher Lage, politischer Meinung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gemeinschaft.

Dieses Recht verlangt nicht, Unterschiede auszulöschen. Im Gegenteil, es verlangt, dass Unterschiede nicht zum Grund werden dürfen, jemanden zu erniedrigen, auszuschließen, ihm Rechte zu verweigern, ihn als weniger wert zu behandeln oder in eine schlechtere Position zu bringen. Gleichheit bedeutet nicht, dass alle Menschen dasselbe Leben haben. Sie bedeutet, dass niemand bestraft werden darf, nur weil er nicht in das passt, was die Mehrheit für “normal” hält.

Dieses Recht ist wichtig, weil Diskriminierung einem Menschen nicht nur eine einzelne Chance nimmt. Sie nimmt ihm oft auch das Gefühl, überhaupt zur Gesellschaft zu gehören.

Wenn jemand wegen Herkunft, Religion, Sprache, Geschlecht, Gender, Behinderung, Armut, Alter, sexueller Orientierung oder eines anderen persönlichen Merkmals schlechter behandelt wird, liegt das Problem nicht nur in einem einzelnen Fall. Das Problem liegt in der Botschaft, dass manche Menschen ihren Wert, ihr Recht auf Arbeit, Bildung, Gesundheitsversorgung, Sicherheit oder Respekt stärker beweisen müssen als andere.

Schutz vor Diskriminierung ist wichtig, weil ohne ihn alle anderen Rechte selektiv werden. Du hast ein Recht, aber nicht immer. Du hast Schutz, aber es hängt davon ab, wer du bist. Du hast eine Stimme, aber nur, wenn die Gesellschaft entscheidet, dass deine Stimme kein Problem ist. Deshalb ist dieses Recht eine der Grundlagen von Gleichheit, Würde und echter Freiheit.

Dieses Recht zeigt sich, wenn jemand wegen seines Nachnamens, seiner Herkunft, Religion, seines Geschlechts, Alters, einer Behinderung oder weil ein Arbeitgeber annimmt, dass er “nicht dazugehört”, keine Arbeit bekommt.

Es zeigt sich, wenn ein Kind in der Schule wegen der Sprache, die es spricht, der Kleidung, die es trägt, wegen Armut, Nationalität, Religion, Behinderung oder familiärer Situation erniedrigt wird. Es zeigt sich, wenn ein Patient in einer Gesundheitseinrichtung schlechter behandelt wird, weil er aus einer marginalisierten Gemeinschaft kommt, kein Geld hat, nicht “richtig” spricht oder nicht dem erwarteten Bild eines Bürgers entspricht.

Diskriminierung wird auch sichtbar, wenn ein Vermieter einer bestimmten Familie keine Wohnung vermieten will, wenn eine Institution keinen Zugang für eine Person mit Behinderung sicherstellt, wenn eine Frau am Arbeitsplatz wegen einer Schwangerschaft schlechter behandelt wird oder wenn Roma, Bosniaken, Albaner, Migranten, Geflüchtete, LGBT-Personen oder irgendeine andere Gruppe als Problem, Bedrohung oder weniger wert dargestellt werden.

Dieses Recht existiert, damit ein Mensch leben, arbeiten, lernen, medizinische Hilfe suchen, sich bewegen und sprechen kann, ohne ständig beweisen zu müssen, dass er denselben Respekt verdient wie alle anderen.

Die rechtliche Grundlage des Schutzes vor Diskriminierung findet sich in verfassungsrechtlichen Gleichheitsgarantien, in Gesetzen, die Diskriminierung verbieten, und in internationalen Menschenrechtsdokumenten.

Dieses Recht umfasst das Verbot direkter und indirekter Diskriminierung, den Schutz vor Belästigung, Hassrede, Segregation, Viktimisierung und ungleicher Behandlung durch Institutionen, Arbeitgeber, Schulen, Gesundheitseinrichtungen, Medien und andere Akteure.

In der Praxis bedeutet die rechtliche Grundlage dieses Rechts, dass niemand aufgrund eines persönlichen Merkmals in eine schlechtere Position gebracht werden darf. Der Staat darf nicht nur formal erklären, dass alle gleich sind, sondern muss echte Schutzmechanismen bereitstellen, wenn Gleichheit verletzt wird.

In Serbien wird das Recht auf Schutz vor Diskriminierung durch die Verfassung der Republik Serbien, das Gesetz über das Verbot von Diskriminierung, Gesetze in den Bereichen Arbeit, Bildung, Gesundheit, öffentliche Information, Sozialschutz und andere Vorschriften geschützt, die die Gleichbehandlung der Bürgerinnen und Bürger regeln.

Dieses Recht bedeutet, dass Institutionen, Arbeitgeber, Schulen, Gesundheitseinrichtungen, Medien und andere Akteure einen Menschen nicht aufgrund persönlicher Merkmale, Herkunft, Religion, Sprache, Geschlecht, Gender, Behinderung, Alter, wirtschaftlicher Lage, politischer Meinung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gemeinschaft in eine schlechtere Position bringen dürfen.

In der Praxis ist dieses Recht besonders wichtig, wenn Menschen mit der Verweigerung von Dienstleistungen, ungleicher Behandlung am Arbeitsplatz, Diskriminierung in der Schule, Hassrede, institutioneller Ignoranz oder öffentlichen Erzählungen konfrontiert sind, die eine bestimmte Gruppe als Problem darstellen. In solchen Momenten darf Schutz vor Diskriminierung nicht nur ein Satz im Gesetz bleiben, sondern muss zu realem Schutz des Menschen gegenüber dem System werden.

Auf internationaler Ebene steht der Schutz vor Diskriminierung im Zentrum des Menschenrechtssystems. Er ist Teil der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte, des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, der Europäischen Menschenrechtskonvention und anderer internationaler Standards.

Dieses Recht bedeutet, dass Menschenrechte nicht selektiv gelten dürfen. Ein Staat kann nicht einer Gruppe Schutz garantieren und eine andere wegen Herkunft, Religion, Sprache, Geschlecht, Gender, Behinderung, Armut, politischer Meinung, sexueller Orientierung oder eines anderen persönlichen Merkmals an den Rand drängen.

Im internationalen Rahmen ist das Diskriminierungsverbot nicht nur ein Zusatz zu anderen Rechten. Es ist die Bedingung dafür, dass alle anderen Rechte wirklich Rechte sind, und nicht Privilegien, die nur denjenigen offenstehen, die von der Gesellschaft bereits akzeptiert werden.